Warum Energiesubventionen falsch sind?
Die enormen Preissteigerungen bei den Rohstoffen Erdgas und Erdöl finden derzeit viel Beachtung. Wir sehen wie Benzin, Heizöl und Erdgas immer teurer werden und es stellt sich immer wieder eine Frage:
Fehlt es an Energie?
Dabei werden viele Schreckensszenarien erkoren, von kalten Wohnungen bis hinzu dem Zustand, dass keine Energie mehr da ist. Wobei letzteres nicht durch Russland herbei geführt werden kann, da es nur rund 10% des jährlichen Weltenergiebedarfes von rund 15 000 Mt an Öläquivalent produziert. Zusätzlich verbraucht es rund 55% der produzierten Primärenergie selbst. (Eigene Berechnungen für 2019 nach https://energiestatistik.enerdata.net/kohle-braunkohle/bilanz-handel-data.html, Abruf vom 29.08.2022)
Problematisch ist also grundsätzlich nur die hohe Abhängigkeit einiger europäischer Länder in Bezug zu den Ressourcen Erdöl, Erdgas und Kohle. Eine grundlegende Energieunterversorgung besteht derzeit noch nicht, sondern vielmehr die Sorge, dass im Winter unzureichende Energiemengen physisch geliefert werden können. Trotzdem schnellen die Energiepreise in ungekannter Höhe empor und dies aufgrund von neuen Lieferverträgen die unter Not ausgehandelt werden müssen und aus Angst vor einem Energiemangel zu einem gewissen, noch unbekannten Zeitpunkt.
Die hohen Gewinne, die einige Unternehmen auch innerhalb von Europa erwirtschaften können, sind Anzeichen dafür, dass nicht nur die ölexportierenden Länder von der derzeitigen Entwicklung profitieren, so wird durch das Merit-Order-Prinzip der Energiepreis für alle Energiequellen extrem erhöht, sobald Gaskraftwerke benötigt werden. Weil sich Energie nicht beliebig schnell in beliebigen Mengen transportieren lässt, ist es durchaus möglich, dass es lokal (für einzelne Unternehmen oder ganze Regionen) zu Versorgungsproblemen kommen kann.
Wie soll man sich noch Energie leisten können?
Das ist ein Problem, das zwangsläufig verschärft wird, wenn Energie teurer wird. Dabei wird sehr gerne polarisiert und eine Polemik betrieben, die Zusammenhänge falsch darstellt. So wird gerne behauptet, die Energiepreise wären das Problem, dass sich einige (oder derzeit viele) nicht mehr soviel Energie leisten können. Deshalb wird dann schnell eine Energiesubvention gefordert – und zwar für alle. Dabei ist das wahre Problem die Armut an sich, die durch steigende Energiepreise, steigende Lebensmittelpreise, steigende Wohnungspreise usw. nur noch deutlicher wird. Energiearmut ist somit ein Symptom und nicht die Wurzel des Problems.
Wie wirkt sich eine Energiesubvention aus?
Sie soll das vermeintliche Problem lösen, indem die Energiepreise moderater ausfallen, sprich die Endkunden sollen die Marktentwicklung der Energiepreise nicht mehr so stark spüren. Das bedeutet je mehr Energie man verbraucht, um so mehr Subventionen erhält man. Denn man erhält indirekt eine Subvention je kWh, die verbraucht wird. Die Folge ist, dass derjenige mehr entlastet wird, der vom Grundsatz her mehr Energie benötigt. Das sind Besitzer von großen Häusern mit Sauna und Swimmingpool. Zuvor wurde aber behauptet, dass man jene schützen müsste, die sich Energie kaum leisten können? Noch schlimmer ist, dass eine Energieknappheit droht und diese ist (abgesehen von Marktspekulationen) das Problem für die Preisexplosion. Dieses Problem kann in keiner Weise mit Subventionen auf Energie gelöst werden, sondern nur durch andere Energiequellen und durch die Einsparung von Energie. Durch die Subvention allerdings schwindet der Anreiz Energie zu sparen und zwar dort, wo es einfach ist: unnötige Autofahrten vermeiden, Pool nicht beheizen, Gartenbeleuchtung ausschalten, Raumtemperatur von 25°C runterschrauben und die kurze Hose gegen eine lange Hose wechseln. Das Schreckgespenst das in der Öffentlichkeit gerne gezeichnet wird von Wohnungen die nurmehr auf 18°C geheizt und nicht gelüftet werden und Menschen mit zwei Lagen Pullovern ist genau das, was wir als Gesellschaft nicht wollen sollten. Genau hiergegen sollten die „Subventionen“ eingesetzt werden, indem geringes und mittleres Einkommen aufgestockt wird – ohne Bezug zum Energieverbrauch, denn wir wollen nicht indirekt denjenigen bestrafen, der energiesparend lebt oder investiert um Energie zu sparen. Denn schließlich gilt um so mehr Energie wir einsparen, um so geringer wird der Preis der Energie schlussendlich ausfallen. Das ist ein Grundprinzip der freien Marktwirtschaft und das Hauptargument für den effizienzsteigernden Mechanismus des Kapitalismus.
Grundsätzlich kann man folgendes festhalten:
Umso höher die Energiesubventionen sind, umso mehr Energie wird verbraucht werden, und desto höher werden die Energiepreise werden – mit der Wirkung, dass die Energiesubventionen noch weiter erhöht werden müssen.
Wenn ohne Energiesubventionen die Energiepreise steigen, wird weniger Energie verbraucht werden und die Energiepreise werden vergleichsweise geringer ausfallen und es müssen weniger „Subventionen“ gezahlt werden, um das Problem der Energiearmut gezielt zu beheben – und dies könnte u. A. durch die gestiegenen Steuereinnahmen gegenfinanziert werden.
Also nennt bitte das Kind beim Namen – Armut und Armutsgefährdung sind das Problem und nicht die Preise, die nichts anderes widerspiegeln (sollten) als eine Knappheit an Energie. Und sollte es doch etwas anderes sein, so ist es Machtmissbrauch durch die Energiewirtschaft, die durch eine Preisbremse (mit Bedingungen) oder eine Übergewinnsteuer entschärft gehört, aber vor allem nicht durch Energiesubventionen auch noch von der Allgemeinheit finanziert werden soll.
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